Der Bundesverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (BGHW) ist eine Trägerorganisation, die mehrere private Berufsgenossenschaften in Deutschland vertritt und für deren Aktivitäten verantwortlich ist. Für Unternehmen und Arbeitnehmer ist der BGHW daher unerlässlich, denn er bietet finanzielle Unterstützung bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten. In einigen Fällen können Arbeitgeber jedoch entscheiden, ihr Unternehmen von der Pflicht zur Mitgliedschaft bei einer Berufsgenossenschaft abzumelden. Dieser Prozess stellt ein Kündigungsverfahren dar.

Grundsätzlich müssen Arbeitgeber, die den BGHW kündigen möchten, bestimmte Schritte berücksichtigen. Zunächst muss ein schriftliches Schreiben an den BGHW gesendet werden, das detaillierte Informationen über die Art der Kündigung enthält. Die Kündigung muss begründet werden und muss besagen, dass die Kündigung wirksam wird, wenn sie nicht innerhalb von drei Monaten nach Empfang des Schreibens beanstandet wird.

Der Betrieb muss dem BGHW auch alle Registrierungsdaten geben, die er früher an die Berufsgenossenschaft gegeben hat. Dazu gehören alle betrieblichen Unterlagen, die anzeigen, über welche Art von Dienstleistungen, Produkten oder Produktionsprozessen das Unternehmen verfügt. Nachdem der BGHW alle Daten erhalten hat, kann er die Kündigung formal bestätigen.

Der nächste Schritt beim Kündigungsverfahren des BGHW ist es, den Betrieb über die Einstellung seiner Mitgliedschaft zu informieren. Der BGHW kann an den Betrieb eine Kündigungsbestätigung’ versenden, die als offizielles Dokument gilt, das jederzeit vorgelegt werden kann. Zudem kann der BGHW dem Betrieb Anweisungen senden, wie er beim Beenden seiner Mitgliedschaft vorgehen soll.

Der letzte Schritt beim Kündigungsverfahren des BGHW ist es, sicherzustellen, dass die Kündigung rechtskräftig ist. Der Betrieb muss prüfen, ob er noch für Beiträge für die Dauer seiner Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft verantwortlich ist. Falls ja, muss er sicherstellen, dass diese Beiträge pünktlich bezahlt werden. Selbst nach der Kündigung hat der Betrieb noch eine gewisse Verantwortung gegenüber dem BGHW.

Insgesamt dauert das Kündigungsverfahren des BGHW normalerweise etwa 3-6 Monate, bis die Kündigung vollständig abgeschlossen ist. Es ist daher wichtig, dass der Betrieb sich rechtzeitig mit dem Verfahren auseinandersetzt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung handelt – in beiden Fällen müssen die oben genannten Schritte beachtet werden, um sicherzustellen, dass der Betrieb abmeldet.